: Gemeinde Eichstetten

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Strahlenschutzbeauftragter

nehmung erforderlichen Befugnisse schriftlich festzulegen. Diese Bestellung ist der zuständigen Behörde schriftlich mitzuteilen. Der Strahlenschutzbeauftragte hat für die Einhaltung der ihm übertragenen[mehr]

Zuletzt geändert: 11.12.2024
Entziehung der Fahrerlaubnis

wiederholte Verkehrsverstöße/Verkehrsstraftaten Drogen- oder Alkoholmissbrauch Neben der Straßenverkehrsbehörde kann Ihnen auch ein Gericht in einem Strafverfahren die Fahrerlaubnis entziehen. Hinweis:[mehr]

Zuletzt geändert: 11.12.2024
Widerspruch_gegen_die_Übermittlung_an_Religionsgesellschaften.pdf

Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an eine öffentlich- rechtliche Religionsgesellschaft Die Meldebehörde übermittelt die in § 42 Bundesmeldegesetz (BMG), § 6 des baden- württembergischen Ausführungsgesetzes [...] Gesellschaft als Datenempfänger bei der Übermittlung mitgeteilt. Der Widerspruch kann bei der Gemeindeverwaltung Eichstetten am Kaiserstuhl, Hauptstraße 43, 79356 Eichstetten am Kaiserstuhl schriftlich oder[mehr]

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Zuletzt geändert: 25.11.2024
Lebenspartnerschaftsvertrag

tnerinnen persönlich bei einem Notar oder einer Notarin erscheinen. Tipp: Wenn ein Lebenspartnerschaftsvertrag für Sie infrage kommt, sollten Sie sich durch einen Notar oder eine Notarin beziehungsweise[mehr]

Zuletzt geändert: 11.12.2024
Lebensmittelüberwachung - gesetzliche Informationen für Verbraucher im Portal "Verbraucherinfo-BW"

erfolgen und es muss ein Bußgeld in Höhe von mindestens 350 Euro zu erwarten sein. Die zuständige Behörde, die die zu veröffentlichenden Ergebnisse feststellt: die zuständige untere Lebensmittelüberwach [...] im jeweiligen Stadt- beziehungsweise Landkreis, das ist das jeweilige Landratsamt oder die Stadtverwaltung. Wenn bei Kontrollen und Probenahmen Ergebnisse festgestellt werden, die die Voraussetzungen[mehr]

Zuletzt geändert: 11.12.2024
Fahrzeugkauf und -verkauf

Fahrzeugs Wenn Sie Ihr Fahrzeug verkaufen, sind Sie dazu verpflichtet, den Verkauf bei der Zulassungsbehörde zu melden. Was Sie dabei alles zu beachten haben, lesen Sie in der Leistung. Tipp: Verwenden[mehr]

Zuletzt geändert: 11.12.2024
Testament

erbrechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten durch einen Rechtsanwalt oder eine Rechtsanwältin, einen Notar oder eine Notarin beraten zu lassen.[mehr]

Zuletzt geändert: 11.12.2024
Personalvertretung

Bestehen in einer Dienststelle mehrere Personalräte, zum Beispiel weil bei einer Außenstelle einer Behörde ein eigener Personalrat gebildet wurde, ist als gemeinsamer Personalrat für Angelegenheiten der gesamten[mehr]

Zuletzt geändert: 11.12.2024
Bebaubarkeit des Grundstücks

und bauordnungsrechtliche Beurteilung sollte in Zusammenarbeit mit der Gemeinde, der unteren Baurechtsbehörde und einem Architekten erfolgen, der Ihre ersten Vorstellungen auf deren Realisierbarkeit prüfen [...] innerhalb eines im Zusammenhang bebauten Ortsteil liegt, sollten Sie einen Fachmann der unteren Baurechtsbehörde hinzuziehen. Das Grundstück liegt sowohl außerhalb des Geltungsbereichs eines Bebauungsplans[mehr]

Zuletzt geändert: 11.12.2024
Grundbuch

en möglich. Achtung: Da das Grundbuchrecht anspruchsvoll ist, sollten Sie sich immer durch einen Notar oder Rechtsanwalt beraten lassen.[mehr]

Zuletzt geändert: 11.12.2024