Öffentliche Bekanntmachungen: Gemeinde Eichstetten

Seitenbereiche

Diese Website verwendet Cookies und/oder externe Dienste

Um unsere Website für Sie optimal gestalten und fortlaufend verbessern zu können, würden wir gerne Cookies verwenden und/oder externe Daten laden. Durch Bestätigen des Buttons „Akzeptieren“ stimmen Sie der Verwendung aller Dienste zu. Über den Button „Mehr“ können Sie einzeln auswählen, welche Dienste Sie zulassen möchten. Sie können Ihre Zustimmung und Einwilligung jederzeit widerrufen.

Cookie-Banner
Funktionell

Diese Technologien ermöglichen es uns, die Nutzung der Website zu analysieren, um die Leistung zu messen und zu verbessern.

YouTube

Dies ist ein Dienst zum Anzeigen von Videoinhalten.

Verarbeitungsunternehmen

Google Ireland Limited
Google Building Gordon House, 4 Barrow St, Dublin, D04 E5W5, Ireland

Datenverarbeitungszwecke

Diese Liste stellt die Zwecke der Datenerhebung und -verarbeitung dar. Eine Einwilligung gilt nur für die angegebenen Zwecke. Die gesammelten Daten können nicht für einen anderen als den unten aufgeführten Zweck verwendet oder gespeichert werden.

  • Videos anzeigen
Einwilligungshinweis

Bitte beachten Sie, dass bei Ihrer Einwilligung zu einem Dienst auch das Laden von externen Daten sowie die Weitergabe personenbezogener Daten an diesen Dienst erlaubt wird.

Genutzte Technologien
  • Cookies (falls "Privacy-Enhanced Mode" nicht aktiviert ist)
Erhobene Daten

Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.

  • IP-Adresse
  • Referrer-URL
  • Geräte-Informationen
  • Gesehene Videos
Rechtsgrundlage

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO
Ort der Verarbeitung

Europäische Union

Aufbewahrungsdauer

Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

Die Daten werden gelöscht, sobald sie nicht mehr für die Verarbeitungszwecke benötigt werden.

Datenempfänger
  • Alphabet Inc.
  • Google LLC
  • Google Ireland Limited
Datenschutzbeauftragter der verarbeitenden Firma

Nachfolgend finden Sie die E-Mail-Adresse des Datenschutzbeauftragten des verarbeitenden Unternehmens.

https://support.google.com/policies/contact/general_privacy_form

Weitergabe an Drittländer

Einige Services leiten die erfassten Daten an ein anderes Land weiter. Nachfolgend finden Sie eine Liste der Länder, in die die Daten übertragen werden. Dies kann für verschiedene Zwecke der Fall sein, z. B. zum Speichern oder Verarbeiten.

Weltweit

Klicken Sie hier, um die Datenschutzbestimmungen des Datenverarbeiters zu lesen
Klicken Sie hier, um auf allen Domains des verarbeitenden Unternehmens zu widersprechen
Klicken Sie hier, um die Cookie-Richtlinie des Datenverarbeiters zu lesen
Essentiell

Diese Technologien sind erforderlich, um die Kernfunktionalität der Webseite zu aktivieren.

Online-Formulare

Ermöglicht die Bedienung von Online-Formularen.

Verarbeitungsunternehmen
Eichstetten
Genutzte Technologien
  • Cookies akzeptieren
Erhobene Daten

Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.

  • IP-Adresse
  • Browser-Informationen
Rechtsgrundlage

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO
Ort der Verarbeitung

Europäische Union

Aufbewahrungsdauer

Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

Die Daten werden gelöscht, sobald sie nicht mehr für die Verarbeitungszwecke benötigt werden.

Klicken Sie hier, um die Datenschutzbestimmungen des Datenverarbeiters zu lesen
Herzlich Willkommen
in Eichstetten

Öffentliche Bekanntmachungen

Nachstehend finden Sie die öffentliche Bekanntmachungen der Gemeinde Eichstetten

27.01.2023: Festsetzung der Grundsteuer für das Jahr 2023 durch öffentliche Bekanntmachung gemäß § 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes (GrStG)

1. Steuerfestsetzung

Gegenüber dem Kalenderjahr 2022 ist keine Hebesatzänderung der Grundsteuer A 320 v.H. und der Grundsteuer B 320 v.H. erfolgt, so dass aus Gründen der Verwaltungsvereinfachung und Kostenersparnis auf die Erteilung von Grundsteuerbescheiden für das Kalenderjahr 2023 verzichtet wird.

Für alle Grundstücke, deren Bemessungsgrundlagen (Messbeträge) sich seit der letzten Bescheiderteilung nicht geändert haben, wird deshalb durch diese öffentliche Bekanntmachung die Grundsteuer für das Kalenderjahr 2023 in der zuletzt für das Kalenderjahr 2022 veranlagten Höhe gemäß § 27 Abs. 3 GrStG festgesetzt.

Dies bedeutet, dass die Steuerpflichtigen, die keinen Grundsteuerbescheid im Januar 2023 erhalten haben, die gleiche Grundsteuer wie im Jahr 2022 zu entrichten haben. Für diese treten mit dem Tag der öffentlichen Bekanntmachung die gleichen Rechtswirkungen ein, wie wenn ihnen am diesem Tag ein schriftlicher Steuerbescheid für 2023 zugegangen wäre.  

Sollten die Grundsteuerhebesätze im Jahr 2023 noch geändert werden oder ändern sich die Messbeträge, werden Änderungsbescheide erteilt.

Diese öffentliche Grundsteuerfestsetzung gilt ab dem Tage ihrer Veröffentlichung als bekannt gegeben.

 

2. Fälligkeiten und Zahlung

Die Grundsteuer 2023 wird, mit den im zuletzt erteilten Grundsteuerbescheid festgesetzten Vierteljahresbeträgen jeweils zum 15.02., 15.05., 15.08. und 15.11.2023 fällig.

Für Steuerpflichtige, die von der Möglichkeit des § 28 Abs. 3 GrStG Gebrauch gemacht haben, wird die Grundsteuer 2023 in einem Betrag am 01. Juli 2023 fällig.

Die Steuerschuldner werden gebeten, die Grundsteuerbeträge 2023 zu den entsprechenden Fälligkeits­terminen auf eines der in diesem Bescheid angegebenen Bankkonten der Gemeinde Eichstetten am Kaiserstuhl zu überweisen oder einzuzahlen.

 

3. Rechtsbehelfsbelehrung

Gegen diese Steuerfestsetzung kann innerhalb einer Frist von einem Monat nach Wirksamwerden der Bekanntmachung Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch hat keine aufschiebende Wirkung, d.h. die Erhebung der festgesetzten Grundsteuer wird dadurch nicht aufgehalten. 

Der Widerspruch ist bei der Gemeindeverwaltung Eichstetten am Kaiserstuhl, Rechnungsamt, Hauptstraße 43, 79356 Eichstetten am Kaiserstuhl schriftlich oder elektronisch einzureichen.

 

Eichstetten am Kaiserstuhl, 27.01.2023             

  

Michael Bruder, Bürgermeister

23.12.2022: Bebauungsplan "Breitenweg I" mit örtlichen Bauvorschriften, Gemeinde Eichstetten am Kaiserstuhl

23.12.2022: Bebauungsplan "Eck I" mit örtlichen Bauvorschriften, Gemeinde Eichstetten am Kaiserstuhl

14.12.2022: Bebauungsplan „Röthenbach III“ mit örtlichen Bauvorschriften nach § 74 LBO, Aufstellung und öffentliche Auslegung

Bebauungsplan „Röthenbach III“ mit örtlichen Bauvorschriften nach § 74 LBO, Aufstellung und öffentliche Auslegung

 

Der Gemeinderat hat am 08.12.2022 in öffentlicher Sitzung beschlossen, das Bebauungsplanverfahren „Röthenbach III“ im beschleunigten Verfahren nach § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) fortzuführen. Der dafür erforderliche Aufstellungsbeschluss wird hiermit gemäß § 2 Abs. 1 BauGB öffentlich bekannt gegeben. Eine frühzeitige Beteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB wurde in der Zeit vom 25.04. - 27.05.2022 durchgeführt. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist aus dem abgedruckten Lageplan vom 08.12.2022 ersichtlich. Maßgebend ist der Entwurf des Bebauungsplanes „Röthenbach III“ in der Fassung zur Offenlage nach § 13a BauGB.

Aufgrund des beschleunigten Verfahrens wird auf eine weitere frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13 a Abs. 2 Nr. 1 i. V. m. § 13 Abs. 2 Nr. 1 BauGB verzichtet. Ebenso wird von einer Umweltprüfung mit Umweltbericht abgesehen (§ 13 a Abs. 2 Nr. 1, Abs. 3 i.V.m. § 13 Abs. 3 BauGB).

Öffentliche Auslegung

Der Entwurf des Bebauungsplanes „Röthenbach III“ mit örtlichen Bauvorschriften nach § 74 LBO wird gemäß § 13a BauGB in der Zeit von Montag, den 2. Januar bis einschließlich Freitag, den 10. Februar 2023 im Rathaus, Hauptstr. 43, 79356 Eichstetten am Kaiserstuhl, im Erdgeschoss während der Öffnungszeiten von Montag bis Freitag von 8.00 bis 12.00 Uhr und montags von 14.00 bis 19.00 Uhr öffentlich ausgelegt.

Folgende wesentlichen umweltbezogenen Stellungnahmen werden mit ausgelegt:

  • Fachbeitrag „Belange des Umweltschutzes nach § 1 Abs. 6 Nr. 7 BauGB“ mit der Behandlung folgender Themen: Arten / Biotope und biologische Vielfalt, Geologie/Boden, Fläche, Klima / Luft, Wasser, Landschafts- und Ortsbild, landschaftsbezogene Erholung, Mensch / Wohnen, Kultur- und Sachgüter, sparsame Energienutzung und  umweltgerechte Ver- und Entsorgung
  • Fachbeitrag: „Artenschutzrechtliche Potentialabschätzung schützenswerter Arten und Biotope“ u.a. mit Ergebnissen zur Potentialabschätzung folgender Arten: Insekten, Amphibien, Vögel, Fledermäuse und Reptilien.
  • Behördenstellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung zum Artenschutz, Wasser und Boden.
  • Schalltechnische Stellungnahme zu Lärmimmissionen im Baugebiet.

Während der Auslegungsfrist können - schriftlich, elektronisch oder mündlich zur Nieder­schrift - Stellungnahmen im Rathaus der Gemeinde Eichstetten abgegeben werden.

Damit das Ergebnis der Behandlung der Stellungnahmen durch den Gemeinderat mitgeteilt werden kann, ist es zweckmäßig, wenn der /die jeweilige Verfasser/in seine/ihre Anschrift mitteilt.

Zusätzlich ist der Entwurf des Bebauungsplanes „Röthenbach III“ mit örtlichen Bauvorschriften im Internet von der Homepage der Gemeinde Eichstetten am Kaiserstuhl unter folgendem Link abrufbar: www.eichstetten.de/leben-bildung-bauen/bauen-in-eichstetten/bebauungsplaene-verkehrskonzept Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben können.

   

Eichstetten am Kaiserstuhl, den 14.12.2022                           Michael Bruder, Bürgermeister